Der rechtliche Rahmen: AwSV, WHG und TRwS 779
Die AwSV (Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) ist seit dem 1. August 2017 als bundeseinheitliche Verordnung in Kraft und hat die bis dahin geltenden Länderverordnungen (VAwS) abgelöst. Rechtsgrundlage ist § 62 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), der den Besorgnisgrundsatz formuliert: Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist.
Die AwSV gilt für alle ortsfesten Anlagen, in denen wassergefährdende Stoffe gelagert, abgefüllt, umgeschlagen, hergestellt, behandelt oder verwendet werden. Das betrifft nicht nur offensichtliche Chemielager, sondern auch Hydraulikanlagen an Maschinen, Heizöltanks, Transformatoren mit Isolieröl, Kühlschmierstoff-Kreisläufe in der Zerspanung, Lackierereien, Galvanikbetriebe und selbst die Ölwanne in der Betriebswerkstatt. Ab einem Volumen von 220 Litern (oder 200 kg bei Feststoffen und Gasen) außerhalb von Schutzgebieten greifen die Anforderungen — in Wasserschutzgebieten gilt es ohne Mengenschwelle.
Die technische Konkretisierung liefert die TRwS 779 (Technische Regel wassergefährdender Stoffe — Allgemeine technische Regelungen), die im Juni 2023 in ihrer zweiten Fassung erschienen ist. Abschnitt 10.2 der TRwS 779 beschreibt die Anforderungen an die Betriebsanweisung im Detail — einschließlich Notfallplan, Überwachungsplan und Instandhaltungsplan.
Betriebsanweisung nach § 44 AwSV: Wann Sie eine brauchen
Die AwSV unterscheidet zwei Stufen der Dokumentationspflicht. Für alle Anlagen — unabhängig von der Gefährdungsstufe — muss ein AwSV-Merkblatt (Anlage 3 oder 4 der AwSV) ausgefüllt und als Aushang an der Anlage angebracht werden. Es enthält Angaben zu den Füllgütern, der maßgebenden Wassergefährdungsklasse sowie Hinweise zu Fachbetriebs- und Prüfpflichten.
Für Anlagen ab Gefährdungsstufe B ist zusätzlich eine vollständige Betriebsanweisung nach § 44 AwSV erforderlich. Diese muss einen Überwachungsplan, einen Instandhaltungsplan und einen Notfallplan enthalten und Sofortmaßnahmen zur Abwehr nachteiliger Veränderungen der Gewässereigenschaften festlegen. Die Gefährdungsstufe ergibt sich aus § 39 AwSV und hängt vom Volumen der Anlage und der Wassergefährdungsklasse (WGK) der gelagerten Stoffe ab.
Die Wassergefährdungsklassen sind: WGK 1 (schwach wassergefährdend, z. B. Ethylenglycol, viele Schmierstoffe), WGK 2 (deutlich wassergefährdend, z. B. Heizöl, Diesel, viele Lösemittel) und WGK 3 (stark wassergefährdend, z. B. Altöl mit Halogengehalt, bestimmte Biozide, Transformatorenöle mit PCB). Zusätzlich gibt es Stoffe, die als „allgemein wassergefährdend" eingestuft werden — dazu gehören alle Pflanzenschutzmittel und aufschwimmende flüssige Stoffe.
In der Praxis bedeutet das: Selbst ein mittelständischer Produktionsbetrieb mit einem 1.000-Liter-Hydrauliköltank (WGK 1) erreicht Gefährdungsstufe A und benötigt das Merkblatt. Mit einem 5.000-Liter-Heizöltank (WGK 2) ist man bei Gefährdungsstufe C und braucht die vollständige Betriebsanweisung mit Notfallplan. Die Einstufung konkreter Stoffe kann über die Rigoletto-Datenbank des Umweltbundesamtes geprüft werden.
Was in den Notfallplan gehört: Aufbau und Inhalte
Die TRwS 779 definiert den Notfallplan als „Maßnahmen für den nicht bestimmungsgemäßen Betrieb". In der Praxis muss der Notfallplan vier Fragen beantworten: Was kann passieren? Was ist sofort zu tun? Wen muss ich informieren? Wie wird die Lage gesichert, bis professionelle Hilfe eintrifft? Konkret gehören folgende Elemente in den Plan:
Szenarien und Stoffidentifikation: Der Notfallplan muss die realistischen Schadensszenarien für die jeweilige Anlage beschreiben. Für ein Fasslager heißt das: Fass undicht (Lochfraß, mechanische Beschädigung), Fass umgekippt (Staplereinwirkung), Überlauf beim Befüllen. Für Rohrleitungen: Flanschleckage, Schlauchplatzer, Ventilversagen. Für jeden Szenariotyp muss klar sein, welcher Stoff in welcher Menge maximal austreten kann und welche Eigenschaften dieser Stoff hat — brennbar, giftig, ätzend, welche WGK.
Sofortmaßnahmen: Die ersten Handlungen, die jeder Mitarbeiter vor Ort ausführen können muss, ohne auf Spezialisten zu warten. Typisch: Zufuhr stoppen (Ventil schließen, Pumpe abschalten, Absperrung aktivieren). Ausbreitung verhindern (Kanalabdeckungen schließen, Flüssigkeitssperren auslegen, Bindemittel aufbringen). Zündquellen beseitigen, wenn der Stoff brennbar ist. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) anlegen. Diese Maßnahmen müssen so formuliert sein, dass ein Werker in der Nachtschicht sie ohne Rückfrage ausführen kann.
Alarm- und Maßnahmenplan: Wer wird in welcher Reihenfolge informiert? Der Alarm- und Maßnahmenplan muss mit den einbezogenen Stellen — Werkfeuerwehr, externe Feuerwehr, Betriebsleitung, untere Wasserbehörde — abgestimmt sein. § 24 AwSV schreibt vor: Das Austreten von wassergefährdenden Stoffen aus einer Anlage in nicht nur unerheblicher Menge ist der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. „Unverzüglich" heißt im juristischen Sinn „ohne schuldhaftes Zögern" — also sofort, nachdem die Erstmaßnahmen laufen.
Notfallausrüstung und Standorte: Der Plan muss festlegen, wo welche Notfallausrüstung vorgehalten wird. Dazu gehören Bindemittel (Granulat, Vliese, Rollen, Kissen), Kanalabdeckungen, Abdichtpasten, Auffangwannen für Notfälle, PSA (chemikalienbeständige Handschuhe, Schutzbrille, ggf. Atemschutz) und Sammelbehälter für kontaminiertes Bindemittel. Die Standorte müssen ausgeschildert sein und den Mitarbeitern bekannt sein — ein Leckageset im verschlossenen Lagerraum nützt im Notfall nichts.
Nachsorge und Dokumentation: Nach der akuten Phase muss der Vorfall dokumentiert werden: Ursache, ausgetretene Menge (geschätzt), getroffene Maßnahmen, kontaminierte Flächen, Entsorgung des kontaminierten Materials. Diese Dokumentation ist nicht nur für die Behörde relevant, sondern auch für die Versicherung und für die interne Nachbereitung (Lessons Learned).
Die häufigsten Fehler in der Praxis
Aus der Beratungspraxis und aus Prüfberichten von Sachverständigenorganisationen lassen sich typische Schwachstellen identifizieren, die in Betrieben immer wieder auftreten:
Kein Notfallplan vorhanden, obwohl einer vorgeschrieben ist. Der häufigste Fehler. Viele Betriebe haben zwar das AwSV-Merkblatt aushängen, wissen aber nicht, dass ab Gefährdungsstufe B eine vollständige Betriebsanweisung mit Notfallplan Pflicht ist. Die Gefährdungsstufe wird oft nicht korrekt ermittelt — insbesondere dann, wenn mehrere kleine Anlagen auf einem Betriebsgelände stehen, die einzeln unter der Schwelle liegen, zusammen aber eine höhere Stufe erreichen.
Notfallplan existiert, kennt aber niemand. Die AwSV schreibt in § 44 Abs. 3 eine dokumentierte jährliche Unterweisung des Betriebspersonals anhand der Betriebsanweisung vor. In der Praxis wird diese Unterweisung häufig als Unterschriftensammlung abgehandelt — der Mitarbeiter unterschreibt, ohne den Inhalt tatsächlich durchgearbeitet zu haben. Ein Notfallplan, den nur der Sicherheitsbeauftragte kennt, ist im Ernstfall wertlos.
Notfallausrüstung nicht vorhanden oder veraltet. Ölbindevlies verliert durch Alterung und Feuchtigkeit seine Saugfähigkeit. Kanalabdeckungen rosten fest und lassen sich im Notfall nicht mehr schließen. Abdichtpaste trocknet ein. Notfallsets, die einmal angeschafft und dann vergessen werden, sind im Ernstfall unbrauchbar. Eine halbjährliche Sichtprüfung der Notfallausrüstung gehört in den Überwachungsplan.
Auffangwannen nicht intakt. Die Auffangwanne ist die zweite Sicherheitsbarriere nach der Dichtheit des Behälters selbst. In vielen Betrieben stehen Auffangwannen mit Rissen, Korrosionsschäden oder — ein klassischer Befund — voller Regenwasser, Laub und Werkzeug. Eine Auffangwanne, die mit Regenwasser gefüllt ist, kann kein austretendes Öl mehr aufnehmen. Das Rückhaltevolumen muss mindestens den Rauminhalt des größten Gebindes oder 10 Prozent des Gesamtvolumens aller gelagerten Gebinde umfassen — je nachdem, welcher Wert größer ist.
Kanaleinläufe nicht gesichert. In vielen Betriebshöfen und Werkshallen gibt es Bodeneinläufe, die in die Kanalisation oder direkt in ein Gewässer führen. Wenn eine Leckage auftritt und der austretende Stoff einen solchen Einlauf erreicht, bevor er aufgefangen wird, ist der Gewässerschaden praktisch nicht mehr zu verhindern. Kanalabdeckungen — manuell oder selbstschließend — sind an jedem Einlauf im Umfeld von AwSV-Anlagen Pflicht. Die selbstschließenden Varianten reagieren auf Kohlenwasserstoffe und verschließen den Einlauf automatisch.
Keine Abstimmung mit der Feuerwehr. § 20 AwSV fordert die Rückhaltung von Löschwasser, das bei einem Brandereignis mit wassergefährdenden Stoffen kontaminiert werden kann. Die Löschwasserrückhaltung ist ein Thema, das viele Betriebe erst dann auf dem Schirm haben, wenn die Feuerwehr bei einer Übung darauf hinweist — oder wenn es zu spät ist. Der Notfallplan sollte mit der zuständigen Feuerwehr abgestimmt sein, und die Feuerwehr sollte wissen, welche Stoffe in welchen Mengen am Standort vorhanden sind.
Bindemittel und Notfallausrüstung: Was vorgehalten werden muss
Die AwSV selbst schreibt nicht im Detail vor, welche Bindemittel vorgehalten werden müssen — das ergibt sich aus dem Notfallplan und den dort definierten Szenarien. Aber es gibt bewährte Grundausstattungen, die für die meisten Betriebe sinnvoll sind:
Universalbindemittel (Typ III nach DIN EN 15916-3) binden Öle, Kraftstoffe, Kühlmittel und viele Chemikalien. Sie sind die erste Wahl für die Grundausstattung. Erhältlich als Granulat (zum Aufstreuen und Aufkehren), als Vliesmatten (zum Auslegen auf Flächen), als Rollen (zum Abreißen und Verteilen) und als Kissen oder Schläuche (zum Eindämmen und Umschließen). Für die typische Betriebswerkstatt oder ein Fasslager reicht ein vorkonfektioniertes Notfallset mit 50 bis 100 Litern Bindekapazität als Erstausrüstung.
Ölbindemittel (Typ I nach DIN EN 15916-1) sind hydrophob — sie nehmen Öl auf und stoßen Wasser ab. Das ist relevant, wenn der austretende Stoff auf einer nassen Fläche oder einer Wasserpfütze schwimmt. Auf trockenem Boden leisten Universalbindemittel dasselbe.
Chemikalienbindemittel (Typ II nach DIN EN 15916-2) sind für aggressive Stoffe wie Säuren, Laugen und Lösemittel ausgelegt. Wer mit solchen Stoffen umgeht, braucht zusätzlich zur Universalausstattung spezielle Chemikalienbinder — und die zugehörige PSA, die gegen die jeweiligen Stoffe beständig ist.
Kanalabdeckungen und Flüssigkeitssperren: Neben Bindemitteln müssen Kanalabdeckungen in ausreichender Zahl am Standort vorhanden sein. Aufblasbare oder magnetische Kanalabdeckungen lassen sich schnell über Einläufe legen. Flüssigkeitssperren (Absperrschläuche) eignen sich, um das Ausbreiten einer Lache gezielt zu verhindern — etwa in Richtung eines Abflusses oder einer Gebäudeöffnung.
Alle Notfallmaterialien müssen an gekennzeichneten, frei zugänglichen Standorten vorgehalten werden. Der Notfallplan muss diese Standorte benennen, und die Mitarbeiter müssen sie kennen. Eingesetztes Bindemittel ist als Sonderabfall zu entsorgen — auch das muss im Notfallplan geregelt sein (welcher Entsorger, welche Abfallschlüsselnummer).
Meldepflichten: Was, wann und an wen gemeldet werden muss
§ 24 AwSV regelt die Anzeigepflicht: Das Austreten wassergefährdender Stoffe aus einer Anlage in nicht nur unerheblicher Menge ist der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen, und es sind Maßnahmen zur Schadensbegrenzung zu ergreifen. Zuständig ist die untere Wasserbehörde — das ist in der Regel das Umweltamt des Landkreises oder der kreisfreien Stadt. Außerhalb der Dienstzeiten sind Schadensfälle oft über die Leitstelle der Feuerwehr oder eine Nachrichtenbereitschaftszentrale meldbar.
Die Formulierung „nicht nur unerheblicher Menge" ist bewusst unbestimmt — eine feste Literzahl gibt die AwSV nicht vor. Als Orientierung gilt: Wenn der ausgetretene Stoff den Sekundärschutz (Auffangwanne, Dichtfläche) verlässt oder ein Gewässer, das Erdreich oder die Kanalisation erreichen kann, ist von einer meldepflichtigen Menge auszugehen. Im Zweifelsfall gilt: Lieber einmal zu viel melden als einmal zu wenig.
Neben der Behörde kann — je nach Stoff und Menge — auch eine Meldung an die Feuerwehr (bei Brand- oder Explosionsgefahr), an die Berufsgenossenschaft (bei Personenschäden oder Beinahe-Unfällen) und an den Versicherer erforderlich sein. Die Meldefälle und Rufnummern gehören in den Alarm- und Maßnahmenplan — übersichtlich, auf einer Seite, laminariert und am Arbeitsplatz ausgehängt.
Prüfpflichten und Sachverständige
AwSV-Anlagen ab bestimmten Gefährdungsstufen unterliegen einer Prüfpflicht durch zugelassene Sachverständige (§ 46 AwSV). Die IHK Pfalz bietet eine gut aufbereitete Übersicht über die Prüffristen und Gefährdungsstufen. Die Prüfungen umfassen unter anderem: Prüfung vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfung (alle 5 oder 2,5 Jahre, je nach Anlage und Standort), Prüfung bei wesentlicher Änderung, und Prüfung bei Stilllegung.
Ein Sachverständiger prüft nicht nur den technischen Zustand der Anlage, sondern auch die organisatorischen Pflichten — und dazu gehört die Betriebsanweisung mit Notfallplan. Wer bei der Sachverständigenprüfung keinen aktuellen Notfallplan vorlegen kann, wird das im Prüfbericht vermerkt bekommen — und die untere Wasserbehörde wird darauf reagieren. Fachbetriebspflichtige Arbeiten an der Anlage (Errichtung, Innenreinigung, Instandsetzung, Stilllegung) dürfen ohnehin nur von zertifizierten Fachbetrieben nach § 62 WHG durchgeführt werden.
Checkliste: Leckage-Notfallplan erstellen und aktuell halten
Die folgende Checkliste fasst die wesentlichen Punkte zusammen, die bei der Erstellung und Pflege eines Leckage-Notfallplans abgearbeitet werden müssen:
1. Anlagenbestand erfassen: Alle AwSV-Anlagen im Betrieb identifizieren — auch die, an die niemand denkt (Hydraulikaggregate, Transformatoren, Kühlschmierstoffanlagen, Heizöltanks). Stoffe, Mengen und WGK für jede Anlage dokumentieren.
2. Gefährdungsstufe bestimmen: Für jede Anlage die Gefährdungsstufe nach § 39 AwSV ermitteln. Daraus ergibt sich, ob ein Merkblatt ausreicht oder eine vollständige Betriebsanweisung mit Notfallplan erforderlich ist.
3. Schadensszenarien definieren: Für jede Anlage die realistischen Leckageszenarien beschreiben: Was kann austreten, wie viel maximal, wohin fließt es, welche Gewässer oder Kanäle können betroffen sein?
4. Sofortmaßnahmen festlegen: Für jedes Szenario die Erstmaßnahmen beschreiben, die jeder Mitarbeiter vor Ort ausführen kann. Kurz, klar, in der Reihenfolge der Priorität.
5. Alarm- und Maßnahmenplan erstellen: Meldekette mit Namen, Funktionen und Rufnummern. Abstimmung mit Feuerwehr, unterer Wasserbehörde und ggf. Werkschutz.
6. Notfallausrüstung beschaffen und positionieren: Bindemittel, Kanalabdeckungen, PSA, Sammelbehälter. Standorte kennzeichnen und im Notfallplan dokumentieren.
7. Löschwasserrückhaltung klären: Prüfen, ob bei einem Brandereignis kontaminiertes Löschwasser zurückgehalten werden kann. Falls nicht: Maßnahmen planen (Rückhaltebecken, Abdichtung von Abläufen).
8. Betriebsanweisung fertigstellen: Notfallplan in die Betriebsanweisung nach § 44 AwSV integrieren, zusammen mit Überwachungs- und Instandhaltungsplan. Am Arbeitsplatz aushängen.
9. Mitarbeiter unterweisen: Jährliche Unterweisung anhand der Betriebsanweisung. Praktische Übung mit Bindemitteln und Kanalabdeckungen — wer ein Leckageset nie geöffnet hat, wird es im Notfall nicht schnell genug einsetzen.
10. Regelmäßig prüfen und aktualisieren: Notfallplan mindestens jährlich auf Aktualität prüfen. Rufnummern, Personalzuordnungen, Stoffbestände und Anlagenzustand können sich ändern. Notfallausrüstung halbjährlich sichten. Nach jedem Vorfall den Plan auf Basis der Erfahrungen anpassen.
